Umfassender Patentschutz aus einer Hand

Fehler bei der Übersetzung von Patentanmeldungen können sehr teuer werden: Erst eine enge Zusammenarbeit von Patentanwälten und  erfahrenen Übersetzern vor Ort gewährleistet umfassenden Patentschutz in allen Zielmärkten. Moderne Übersetzungstools erhöhen die Übersetzungsqualität zusätzlich und senken die Kosten.

Noch hat das Europäische Patentamt seinen Jahresbericht nicht veröffentlicht, doch es kann mit hoher Wahrscheinlichkeit angenommen werden, dass auch die Zahl der Patentanmeldungen in Europa im Jahr 2009 zurückgegangen sind. Bereits Anfang März vermeldete das Deutsche Patent- und Markenamt einen Rückgang um rund 4,5 Prozent für 2009 im Vergleich zum Vorjahr, die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) gab schon im Februar auf Basis vorläufiger Zahlen eine gleichlautende Schätzung für internationale Patentanmeldungen (PCT-Patente) für das vergangene Jahr bekannt. Doch auch im Krisenjahr 2009 fanden allein 156.000 internationale Anmeldungen ihren Weg ins Patentamt, wobei der Rückgang in einigen Industrienationen überdurchschnittlich stark war. Einige ostasiatischen Ländern konnten hingegen einen Zuwachs an Anmeldungen verzeichnen. 
Fest steht: Im Zeitalter der Globalisierung entscheiden sich immer mehr Unternehmen für einen internationalen Patentschutz und sind dadurch früher oder später mit der Herausforderung der Übersetzung ihrer Anmeldeschriften konfrontiert. Zunächst genügt für ein internationales Patent zwar die Abfassung der Anmeldung in nur einer Sprache, um Patentschutz in 180 Ländern der Erde zu erlangen. Innerhalb von 30 Monaten müssen die Ansprüche jedoch nationalisiert werden, indem sie beim zuständigen Patentamt jedes Landes, für das Patentschutz beantragt wird, in der vorgeschriebenen Sprache eingereicht werden. Lediglich für Anmeldungen durch das Europäische Patentamt wurde mit dem „London Agreement“ vor einigen Jahren eine deutliche Reduzierung des Übersetzungsaufwands bei der Sicherung von Ansprüchen in 35 teilnehmenden Ländern Europas durchgesetzt.

Patenten zählt die Bedeutung jedes Wortes


Vor allem Patentanwälte kennen die Tücken bei der Übersetzung einer Patentschrift genau. So kann die fehlerhafte Übersetzung eines Patents im schlimmsten Fall dazu führen, dass der Schutzbereich im Zielland deutlich geringer ausfällt. Wird beispielsweise in einem Hauptanspruch der Begriff „single“ in dem Ausdruck „polarized in a single direction“ fälschlich als „polarisiert in einer einzigen Richtung“ statt wie beabsichtigt mit „polarisiert in einer einzelnen Richtung“ übersetzt, so ist der Anspruch unter Umständen nicht weit genug gefasst. Andere Unternehmen könnten dann den Patentschutz einfach dadurch umgehen, dass sie ein Produkt mit einer Polarisation in mehr als einer Richtung benutzen. Zwar könnten solche Übersetzungsfehler nachträglich auf Basis der Originalanmeldung korrigiert werden, doch wenn Fehler bei der Übersetzung entstanden sind, bleibt eine Patentverletzungsklage bei denjenigen erfolglos, die aufgrund des vorliegenden, fehlerhaften Dokuments davon ausgehen durften, dass ihre gutgläubige Benutzung das Patent nicht verletzt. Der gutgläubige Benutzer erlangt damit ein sogenanntes Weiterbenutzungsrecht.

Übersetzer und Patentanwälte müssen an einem Strang ziehen


Eine enge Zusammenarbeit zwischen Patentanwälten und Übersetzern spielt also eine zentrale Rolle im Anmeldeverfahren. Um ein höchst mögliches Maß an Genauigkeit bei der Übersetzung gewährleisten zu können, sollten Patente grundsätzlich nur an Übersetzer vergeben werden, die auf das jeweilige Fachgebiet (z.B. Maschinenbau) spezialisiert und deshalb mit der Terminologie in hohem Maß vertraut sind. Um die rechtlichen Besonderheiten in den Zielländern kümmern sich in der Regel lokale Patentanwaltskanzleien. Diese Zusammenarbeit ist naturgemäß sehr eng und verwoben, denn die rechtliche Verantwortung für eine Anmeldung trägt immer der Patentanwalt. Darum wird er den übersetzten Text immer nochmals inhaltlich prüfen und so zusätzlich zu den Übersetzern und Korrektoren eine weitere Qualitätssicherung durchführen. In vielen Fällen werden Patente auch über Zwischenschritte in die gewünschte Zielsprache übertragen, also vom Chinesischen oder Japanischen zunächst ins Englische, und anschließend erst in die Zielsprache. Hier ist eine genaue Kontrolle durch den Übersetzer im Zielland und durch den Patentanwalt besonders wichtig. So gelten beispielsweise bei Testfahrten in der Reifenentwicklung bestimmte Gewichtsbeschränkungen bei LKW. Hier ist zu beachten, dass „3,5 t Zuladung“ nicht das Gleiche sind wie „3,5 t zulässiges Gesamtgewicht“. Der Erstübersetzer kennt diese Unterschiede unter Umständen nicht, da sie in seinem Land keine Rolle spielen. Der Übersetzer im (deutschen) Zielmarkt muss deshalb besonders genau darauf achten, dass diese Begriffe richtig verwendet werden.


Moderne Übersetzungstools senken die Fehlerrate und sparen Kosten


Computertechnologie trägt zusätzlich dazu bei, das Fehlerrisiko auf ein Minimum zu beschränken. Moderne Translation-Memory-Tools merken sich automatisch alle bereits übersetzten Texte und weisen den Übersetzer beim erneuten Auftreten eines identischen Textabschnitts auf die bereits bestehende Übersetzung hin. Gerade im Patentwesen sind solche wiederkehrenden Textabschnitte sehr häufig. Ein Translation Memory Tool erlaubt es dem Übersetzer, bereits übersetzte Textpassagen per Mausklick in den neuen Text zu übernehmen. Dadurch sinkt nicht nur die Wahrscheinlichkeit, Fehler zu produzieren. Die Übersetzung wird außerdem für den Kunden auch billiger, da bereits übersetzter Text natürlich wesentlich günstiger abgerechnet wird.
Ergänzt werden solche Systeme im Idealfall durch eine umfassende Technologiedatenbank, die es Kunden beispielsweise erlaubt, ihre bereits bestehenden Glossare an den Übersetzer weiterzuleiten und damit eine konsistente Übersetzung von Fachbegriffen sicher zu stellen. Fachübersetzer, Patentanwälte und computerbasierte Tools bilden so einen praxistauglichen Geschäftsprozess, den auch große, international agierende Unternehmen bei der Umsetzung ihrer IP-Strategie zu schätzen wissen. 
Die Bedeutung einer wirklich guten Übersetzung zeigt sich nirgendwo so deutlich wie im Patentbereich. Ein unzureichend beschriebenes Patent kann ein Unternehmen sehr viel Geld kosten, sei es, weil es vom zuständigen Patentamt abgelehnt wird oder weil Wettbewerber Schwachpunkte gezielt ausnutzen und für ähnliche Entwicklungen eigene Ansprüche geltend machen. Im Vergleich dazu sind die Kosten für eine gute Übersetzung wirklich sehr überschaubar.

Michael V. Sneddon

Informationen zum Autor:

Michael V. Sneddon ist Präsident und CEO der MultiLing Corporation, einem weltweit tätigen Übersetzungsunternehmen mit Hauptsitz in Provo, Utah. Er gehörte im Jahr 1988 zu den Gründern des Unternehmens, das heute mit Niederlassungen in Europa, Lateinamerika und Asien in allen wichtigen Märkten vertreten ist. Michael Sneddon lebt mit seiner Familie in Starnberg bei München und leitet dort die deutsche Niederlassung von MultiLing.

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